Vor einigen Jahren tauchten sie auch bei uns in Europa auf, die Rede war immer öfter von TTIP, CETA, TISA oder auch NAFTA. Diese neuen globalen Freihandelsabkommen verstehen viele Menschen, die die Werte einer sozialen, emanzipierten und aufgeklärten Gesellschaft hochschätzen als Angriff auf wichtige demokratische Spielregeln, auf umwelt- und verbraucherfreundliche Standards. Die USA haben etwa 20 solcher Freihandelsabkommen, u.a. das bekannte Nordamerikanische North American Free Tade Agreement NAFTA mit Kanada und Mexiko, das es bereits seit 1994 gibt und für das inzwischen einschlägige Erfahrungen vorliegen. Auch Deutschland verhandelt weltweit neue Freihandelsabkommen mit verschiedenen Staaten. TTIP und CETA sind aber am bedeutendsten, weil sie von den starken Wirtschaftsmächten USA, Kanada und der EU verhandelt werden und hier neue Standards für die Weltwirtschaft gesetzt werden sollen.

TTIP bezeichnet das neue Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Canada-EU Trade Agreement) das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada.  Seit 2013 bzw. seit 2009 sind sie in Verhandlung und sollten an der Öffentlichkeit vorbei hinter den verschlossenen Türen der Großkonzerne und der EU-Kommission in Kraft gesetzt werden, ohne, dass auch nur EU-Parlamentarier beteiligt wurden. Globale Handelsabkommen, deren Verhandlungsziele nicht offen gelegt werden, somit ein Welthandel, der vollkommen intransparent zu agieren gedenkt, hat natürlich einen Aufschrei in der kritischen Bevölkerung und den kritischen Medien ausgelöst. Das Politmaganzin report der ARD hatte schon im November 2013 nicht nur über die anvisierten Veränderungen und Tabubrüche berichtet,  die TTIP für die Verbraucher in Europa mit sich bringen sollten. Berichtet wurde dort auch, dass die EU-Komission ein Schreiben an die etablierten Medien verteilt hatte, worin aufgefordert wurde, über TTIP nur positiv zu berichten. Zweifelsohne ein Skandal.

Wenngleich die kritische Öffentlichkeit und auch die Medien sich hierzulande solche Maulkörbe nicht gefallen lassen, so kann man doch sagen, dass auch die Werbetrommel für TTIP immer wieder geschlagen wurde. Vor allem die Großkonzerne und teilweise die Politik, insbesondere die EU-Kommission  werben nach wie vor für die Durchetzung der Handelsabkommen, weil damit angeblich die Weltwirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze geschaffen würden. Die Erfahrungen und Zahlen aus dem oben schon genannten Freihandelsabkommen NAFTA können solche Entwicklungen jedoch keineswegs belegen, wie unten eingestellter ausführlicher Bericht des tv Magazins odysso aufzeigt.

Wir müssen annehmen, dass die hohen Standards im Lebensmittel- und Umweltschutz, die wir in Europa als Verbraucher genießen dürfen und die unsere Natur und uns selbst vergleichsweise zu den USA relativ gut schützen letztlich mit einem Freihandelsabkommen wie TTIP als Handelshemmnis zunichte gemacht werden. Dass  wir diesbezüglich weiter sind als die USA geht auch aus dem tv Bericht oben hervor. Wir kennen kein Hühnerfleisch, das zur Desinfektion in ein Clorbad kommt, die EU ist eine zuverlässig genfreie Zone was die Agrarwirtschaft angeht und bei uns darf auch nicht jedes Medikament auf den Markt. Wir haben eine Vorsorgeprinzip, das uns vor Produkten, deren Gefährlichkeit nicht ausgeschlossen werden kann durchaus schützt. Umwelt-, Verbraucher- und Agrarverbände arbeiten hierzulande an weiteren Verbesserungen.  In der Landwirtschaft gibt es Initiativen, gerade die Förderung einer umweltfreundlichen und auch klima- und tierfreundlichen regionalen Landwirtschaft zu stärken. Es liegt auf der Hand, dass mit der Unterstützung des Weltmarktes und einer zunehmenden Exportwirtschaft solche Entwicklungen zugunsten eines regionaler Märkte zunichte gemacht werden.

Auch CETA ist trotz einiger wichtiger Unterschiede zu TTIP,  wie der Einsatz staatlicher Schiedgerichte statt der ursprünglich geplanten privaten Schiedsgerichte nicht akzeptabel. Der Einsatz privater Schiedgerichte stellt einen beispiellosen Bruch mit demokratischen Prinzipien in demokratischen Staaten dar, deren Zurückweisung selbstverständlich sein muss und nicht als besonderer Erfolg herausgestellt werden darf.  Dazu kommt, dass auch hier die Möglichkeit bestehen bliebe, dass auslandische Investoren Schadenersatz wegen verlorener Gewinne einklagen könnten, z.B. weil Verbraucherschutzrechte und Umweltschutz ein Handelshemmniss darstellen könnten,  erhalten.

Es können hier nicht alle Fakten um CETA und TTIP dargestelltw erden. Bitte schauen Sie sich den Bericht an, vberfolgen Sie die kritische Tagespresse und Medien, gehen Sie auf die Demonstration am 17.9.2016.